租税法律主義と立法権の範囲 : 旭川市国民健康保険条例違憲訴訟にそくして
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概要
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Im Verfahren gegen die Asahikawastadt-Nationalkrankenversicherung-Satzung das Oberste Gerichtshof feststellte daB diese Satzung, die die volle Summe und Verhaltnis der auferlegte Versicherungsgebiihren nicht selbst entscheidet, sondern Burgermeister von Asahikawastadt ubertragt, verfassungsmaBig ist. Aber nicht alle Literatur unterstutzt dieses Urteil. Diese Arbeit zielt, jenes Urteil nach dem Grundsatz von funktionsgerechter Organstruktur, der neuestens durch deutscher Staatsrechtslehre und Bundesverfassungsgericht aufgenommen wird, kritisch zu prufen. Nach diesem Grundsatz, der von Gerhard Zimmer usw. behauptet wird, das an richtige Entscheidung gerichtete Gewaltenteilungsprinzip fordert daB die der Organstruktur angemessene Aufgabe die entsprechende Organe zugeteilt wird. Nach diesem Grundsatz legt jenes Urteil einige wichtige Probleme vor.
- 旭川大学の論文
- 2006-12-30