民法の扶養理論に与える介護保険の影響

概要

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Die unterhaltsrechtliche Leistung ist sowohl im japanischen wie auch im deutschen Zivilrecht nicht Sachleistung, wie z.B. die Pflege, sondern Geldleistung. Nach Einfuhrung der Pflegeversicherung als Pflichtversicherung hat sich in Deutschland die Pflege in der Familie zu einem Rechtsproblem im Spannungsfeld von Unterhaltsrecht und Pflegeversicherungsrecht entwickelt. Mit der Neufassung des §91 BSHG ist es moglich geworden, den Aufwand fur die innerfamiliare Pflege auch geldlich zu bewerten. Neben die Leistungen aus der Sozialversicherung des pflegebedurftigen Angehorigen treten dann auch noch die Leistungen aus dessen Pflegeversicherung an die pflegenden Angehorigen. In Japan hingegen wird die pflege in der Familie auch nach der Einfuhrung einer Pflegeversicherung nicht als rechtliches Problem behandelt, sondern ist sittliches Problem geblieden. Dies gilt selbst dann, wenn die innerfamiliare Pflege fur die betreffenden Angehorigen eine erhebliche Belastung darstellt. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die rechtliche Harmonisierung von Unterhaltsrecht und Pfregeversicherungsrecht im Bereich der innerfamiliaren Pflege in Japan eine dring liche Aufgabe darstellt, die in naher Zukunft gelost werden sollte.
日本法政学会の論文
2000-11-15