欧州統合と統合理論 : 職務と代表による欧州憲法理論の可能性《論文》
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概要
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Seit einigen Jahren nehmen die Versuche in Deutschland zu, die europäische Integration mit der vermeintlich überholten Integrationslehre Rudolf Smends zu rechtfertigen. In dieser Theorie ist der Staat als stetig sich erneuernder Integrationsvorgang aus einzelnen Bürgern erfasst. Auch die EU soll als ein von europäischen Werten (Menschenwürde, Rechtsstaat, Demokratie usw.) gelenkter Integrationsprozess zu rekonstruieren sein, auch wenn der EU-Verfassungsentwurf schon gescheitert ist. Mit dieser naiven Denkweise, die den nationalen Staatsbegriff auf die völkerrechtliche Frage direkt anwendet, würde jedoch ein wesentliches Problem aus den Augen verloren. Der sogenannte Anwendungsvorrang als Verhältnis von nationalen und internationalen Rechtsordnungen könnte einen Rechtsfertigungsgrund verlieren, weil die Beziehung zwischen EU und Mitgliedstaaten unklar bleiben würde. Zu diesem Problem könnte Herbert Krüger eine Antwort geben. Der unter Lenkung Smends habilitatierte Staatsrechtslehrer hat gesagt, dass es eines dialektischen Verflechtlichungsprozesses zwischen "natürlichem" und "besserem Ich" oder realem und idealem Staat bedarf, um einen richtigen Staat zu begründeen. Das ist seine eigenen Repräsentationslehre. Dazu kommt das Amtsdenken. Das Amt ist ein für die Verwirklichung des Gemeinwohls durch juristische Zuständigkeit festgestellter Teil der Staatsaufgaben. Jeder Bürger soll das Wohl des Ganzen als Amtsinhaber verwirklichen; soweit soll durch diese Repräsentation der richtige Staat bestehen. Nach Krüger soll jeder Staat mit einem Amtsstatus auch in der Völkergemeinschaft sitzen und aus dem unmittelbaren das bessere, ideale Ich herausheben, damit die völkerrechtliche Organisation als supernationale Einheit sich herstellen soll. Krüger war jedoch selbst pessimistisch, was die Erfolgsmöglichkeit internationaler Organisation angeht. Von diesem theoretischen Gesichtspunkt aus betrachtet, wäre es richtig, nicht die Werttheorie Smends, sondern die Repräsentations- und Amtstheorie Krügers für die Ausgestaltung der europäischen Integration einzusetzen. Wenn der Kern der Verfassungslehre Smends aus einer geisteswissenschaftlichen Methode besteht, die geistige Wirklichkeiten wie Staat, Recht, Person usw aus dialektischer Bewegung von Realem und Idealem versteht, wäre gerade Krüger, der die faktischen und normativen Pole in der Verfassungswirklichkeit unterscheidet und wieder verbindet, ein orthdoxer Nachfolger Smends.